Karenzentschädigung gekoppelt an Wettbewerbsverbot im Anstellungsvertrag für einen Geschäftsführer

Üblich ist es, für Personen, die in Unternehmen herausragende Positionen einnehmen sollen und hieraus begründet Sonderwissen erlangen, welches geschützt bleiben soll, nicht  nur Vertraulichkeitsvereinbarungen im Anstellungsvertrag vorzusehen.

Darüber hin­aus soll bei­spiels­wei­se, um nach Ausscheiden aus dem Unternehmen eine Weiterbeschäftigung in der Branche über einen bestimm­ten Zeitraum zu ver­hin­dern, eine Karenzentschädigung gezahlt wer­den. Welche Folgen es mit sich brin­gen kann, wenn die Vertragsgestaltung sprach­lich unklar ist und wel­che Anforderungen inhalt­lich an eine sol­che Regelung gestellt wer­den, zeigt ein Urteil des OLG München vom 24.11.2016, Az. 23 U 179416. Es kom­men sowohl wett­be­werb­li­che als auch ver­trags­recht­li­che Themen des AGB-Rechts, wenn ein sol­cher Vertrag als Formulartext vor­ge­legt wird, für die recht­li­chen Fragestellungen in Betracht. Diese sind zu klä­ren und wer­den inhalt­lich über­prüft, wenn ein Geschäftsführer eine ver­trag­lich vor­ge­se­he­ne Karenzentschädigung nicht nur für den Fall des Ausscheidens, son­dern auch für die Zeit sei­ner Tätigkeit im Unternehmen bean­sprucht und hier­aus ein Rechtsstreit ent­steht.

Sie kön­nen sich zur Vermeidung ent­spre­chen­der Konflikte sowohl in der Gestaltung sol­cher Verträge als auch bei der Vertretung Ihrer Interessen an Herrn Rechtsanwalt Dirk Osterfeld, Fachanwalt im Handels –und Gesellschaftsrecht, wen­den.

2017-02-01T15:01:02+00:00