Üblich ist es, für Personen, die in Unternehmen herausragende Positionen einnehmen sollen und hieraus begründet Sonderwissen erlangen, welches geschützt bleiben soll, nicht  nur Vertraulichkeitsvereinbarungen im Anstellungsvertrag vorzusehen.

Darüber hin­aus soll bei­spiels­wei­se, um nach Ausscheiden aus dem Unternehmen eine Weiterbeschäftigung in der Branche über einen bestimm­ten Zeitraum zu ver­hin­dern, eine Karenzentschädigung gezahlt wer­den. Welche Folgen es mit sich brin­gen kann, wenn die Vertragsgestaltung sprach­lich unklar ist und wel­che Anforderungen inhalt­lich an eine sol­che Regelung gestellt wer­den, zeigt ein Urteil des OLG München vom 24.11.2016, Az. 23 U 179416. Es kom­men sowohl wett­be­werb­li­che als auch ver­trags­recht­li­che Themen des AGB-Rechts, wenn ein sol­cher Vertrag als Formulartext vor­ge­legt wird, für die recht­li­chen Fragestellungen in Betracht. Diese sind zu klä­ren und wer­den inhalt­lich über­prüft, wenn ein Geschäftsführer eine ver­trag­lich vor­ge­se­he­ne Karenzentschädigung nicht nur für den Fall des Ausscheidens, son­dern auch für die Zeit sei­ner Tätigkeit im Unternehmen bean­sprucht und hier­aus ein Rechtsstreit ent­steht.

Sie kön­nen sich zur Vermeidung ent­spre­chen­der Konflikte sowohl in der Gestaltung sol­cher Verträge als auch bei der Vertretung Ihrer Interessen an Herrn Rechtsanwalt Dirk Osterfeld, Fachanwalt im Handels –und Gesellschaftsrecht, wen­den.