Üblich ist es, für Per­so­nen, die in Unter­neh­men her­aus­ra­gen­de Posi­tio­nen ein­neh­men sol­len und hier­aus begrün­det Son­der­wis­sen erlan­gen, wel­ches geschützt blei­ben soll, nicht  nur Ver­trau­lich­keits­ver­ein­ba­run­gen im Anstel­lungs­ver­trag vor­zu­se­hen.

Dar­über hin­aus soll bei­spiels­wei­se, um nach Aus­schei­den aus dem Unter­neh­men eine Wei­ter­be­schäf­ti­gung in der Bran­che über einen bestimm­ten Zeit­raum zu ver­hin­dern, eine Karenz­ent­schä­di­gung gezahlt wer­den. Wel­che Fol­gen es mit sich brin­gen kann, wenn die Ver­trags­ge­stal­tung sprach­lich unklar ist und wel­che Anfor­de­run­gen inhalt­lich an eine sol­che Rege­lung gestellt wer­den, zeigt ein Urteil des OLG Mün­chen vom 24.11.2016, Az. 23 U 179416. Es kom­men sowohl wett­be­werb­li­che als auch ver­trags­recht­li­che The­men des AGB-Rechts, wenn ein sol­cher Ver­trag als For­mu­lar­text vor­ge­legt wird, für die recht­li­chen Fra­ge­stel­lun­gen in Betracht. Die­se sind zu klä­ren und wer­den inhalt­lich über­prüft, wenn ein Geschäfts­füh­rer eine ver­trag­lich vor­ge­se­he­ne Karenz­ent­schä­di­gung nicht nur für den Fall des Aus­schei­dens, son­dern auch für die Zeit sei­ner Tätig­keit im Unter­neh­men bean­sprucht und hier­aus ein Rechts­streit ent­steht.

Sie kön­nen sich zur Ver­mei­dung ent­spre­chen­der Kon­flik­te sowohl in der Gestal­tung sol­cher Ver­trä­ge als auch bei der Ver­tre­tung Ihrer Inter­es­sen an Herrn Rechts­an­walt Dirk Oster­feld, Fach­an­walt im Han­dels –und Gesell­schafts­recht, wen­den.