Wer als Auftraggeber ein Abnahmeprotokoll nicht unterzeichnet, nimmt nicht ab

Resultierend aus der Durchführung von Bauleistungen steht dem Auftragnehmer nach den werkvertraglichen Bestimmungen ein Anspruch auf Vergütung erst zu, wenn der Auftraggeber die Abnahme erklärt.

Diese kann nach den gesetz­li­chen Bestimmungen form­los erklärt wer­den, muss aber inhalt­lich so lau­ten, dass der Auftraggeber die Leistungen als im Wesentlichen ver­trags­kon­form bestä­tigt. […]

Wer als Auftraggeber ein Abnahmeprotokoll nicht unterzeichnet, nimmt nicht ab 2017-02-01T15:00:37+00:00

Karenzentschädigung gekoppelt an Wettbewerbsverbot im Anstellungsvertrag für einen Geschäftsführer

Üblich ist es, für Personen, die in Unternehmen herausragende Positionen einnehmen sollen und hieraus begründet Sonderwissen erlangen, welches geschützt bleiben soll, nicht  nur Vertraulichkeitsvereinbarungen im Anstellungsvertrag vorzusehen.

Darüber hin­aus soll bei­spiels­wei­se, um nach Ausscheiden aus dem Unternehmen eine Weiterbeschäftigung in der Branche über einen bestimm­ten Zeitraum zu ver­hin­dern, eine […]

Karenzentschädigung gekoppelt an Wettbewerbsverbot im Anstellungsvertrag für einen Geschäftsführer 2017-02-01T15:01:02+00:00

Wichtige AÜG-Änderungen zum 01.04.2017

Das überarbeitete Arbeitnehmerüberlassungsgesetz sowie weitere Vorschriften im BGB und Betriebsverfassungsgesetz bringen für alle, die Arbeitnehmerüberlassung anbieten, beauftragen oder im „grauen Bereich“ Scheinwerk- oder Dienstverträge abschließen, Hausaufgaben, die alsbald erledigt werden müssen.

Da kei­ne Karenzzeit vor­ge­se­hen ist, bedarf es zunächst der Klärung, in wel­chen Fällen lau­fen­de Verträge ange­gan­gen wer­den […]

Wichtige AÜG-Änderungen zum 01.04.2017 2017-02-01T15:01:38+00:00